Wiener Neustadt: SPÖ zum Voranschlag 2020
Letzte Woche präsentierte die bunte Stadtregierung in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Ergebnisse und Eckpunkte des Budgets für 2020.
Der – erstmals nach den neuen gesetzlichen Vorschriften erstellte – Voranschlag für das Finanzjahr 2020 zeigt, wenn die Ergebnisse aufgrund der neuen Regelungen auch nicht 1:1 auf die „alten“ Voranschläge umlegbar sind, einen Überschuss bei der Finanzierungsrechnung und der Ergebnisrechnung. Das wird seitens der SPÖ Wiener Neustadt grundsätzlich positiv zur Kenntnis genommen.
Feedback fällt generell positiv aus
„Der Voranschlag enthält eine Reihe von Vorhaben, welche aus unserer Sicht positiv zu beurteilen sind, wie zum Beispiel Investitionen in Schulen, Kindergärten, bei den Sportanlagen und der Aqua Nova sowie Zuschüsse zur Sanierung des ÖBB-Parkdecks. Ebenso ist die weitere Reduzierung des Schuldenstandes positiv zu bewerten.“, heißt es in einer Aussendung der SPÖ.
Nachholbedarf bei Kinder, Jugend und Pflege
Einige Bereich finden jedoch aus Sicht der SPÖ im Voranschlag nicht ausreichend Beachtung wie zum Beispiel Jugendarbeit oder Pflege- und Demenzberatung. Auch hinsichtlich Kinder- bzw. Kleinkinderbetreuung sieht die SPÖ Handlungs- bzw. Nachholbedarf. Das Thema Innenstadt wird die Stadtpolitik auch im Haushaltsjahr 2020 und darüber hinaus beschäftigen. Die SPÖ wird den Voranschlag 2020 daher in der Gemeinderatssitzung am 9. Dezember 2019 ausführlich diskutieren und vorher in den Klubgremien über ihr Stimmverhalten bei der Sitzung entscheiden.
